Berichte von Bezirksratssitzungen

Bezirksratssitzung am 5.3.2020

Schnell war die ordnungsgemäße Ladung und die Abstimmfähigkeit festgestellt.

Bei der Tagesordnung wurden wie immer üblich Punkte geschoben und zurückgezogen bzw.. ergänzt. Auch hier wurde man sich zeitnah per Abstimmung einig.

Die Bürgersprechstunde wurde hinter den Punkt Berichte gelegt.

Es folgte ein kurzer Bericht aus dem Integrationsbereiat sowie vom Bezirksratsmanagement.

Danach wurde ein neues Bauprojekt vorgestellt.

Daniel´s ! Es soll auf dem Dreiecksstück zwischen Dr. Gudjons und der B217 in Wettbergen entstehen, auf etwa 2100m². Ein Bäcker der aber auch Mittagsgastronomie anbietet und ein kleines Sortiment an Lebensmitteln wie z.B. Eier, Marmelade, Butter etc.

Es werden ca. 25 Personen dort arbeiten. Man hat ca. 180 Sitzplätze (drinnen und draußen gerechnet) . Hierfür entstehen 31 Parkplätze am Objekt.

Man könnte auf den Park&Ride Parkplatz ausweichen oder es wären gegenüber an der Hauptstraße ja auch noch Parkplätze vorhanden.So die 3 Herren von Schäfers und Edeka Minden.

Für die Architektur wurde ein Wettbewerb gestartet. Das Siegermodel wurde uns gestern vorgestellt. Ein Baum aus Holz dessen Verästelungen unter der Decke sich verzweigen. Von Außen eine Sandfarbene Klinkerfassade und viel Glas.

Baubeginn soll in Kürze sein. Die Genehmigung liegt vor und Eröfffnung soll Ende des Jahres sein.

Wir dürfen gespannt sein auf leckere Frühstücksbuffets, Wraps und leckere Getränkespezialitäten.

Und ob es auf Grund der aus meiner Sicht zu geringen Anzahl an Parkplätzen zu einem Verkehrschaos kommt oder nicht. Es ist so schon teilweise grenzwertig durch die Zahlreichen Arztbesucher.

Es folgte die Bürgersprechstunde hier wurden von verschiedenen Bürgern folgenden Fragen gestellt:

Halteverbot am Weißdorn , wie lange und warum?

Platzmangel an der Wilhelm Busch Schule von einem Mitglied des Elterbeirats.

Sind Beschlüsse die der Bezirksrat fasst verbindlich oder kann die Stadt diese ignorieren?

Schließung Altenbegegnungsstätte Wettbergen, wie ist der Stand der Dinge?

Als nächstes stand die Anhörung zu den Hundeauslaufflächen am Karl-Nasemann-Weg im Stadtteil Wettbergen und die Hundeauslauffläche an der Wallensteinstraße zur Debatte. Das Themsa Überdüngung stand hier im Mittelpunkt.

Die Zuwendungen über Mittel für den Integrationsbeirat wurden per Abstimmung genhemigt.

Nun folgten diverse Anfragen. Durch klicken der Links gelangt man auf die Originalanfrage (Wen es interessiert) Oben befindet sich sodann auch immer die Antwort der Verwaltung.

AFD:

Beschilderung Göttinger Chaussee

Sitzbänke am Edeka Markt

Module Raumeinheit Wilhelm Busch Schule

Abriss eines Hauses (Stammestraße 65)

SPD:

Erhalt Nahversorung Mühlenberg

Entsorgung Einkaufswagen-aktueller Stand

CDU

Deckensanierung der Strasse „An der Kirche“ Wettbergen

Fußwegverbindung Wettbergen Hemmingen über die neue B3

Evaluierung der Gewerbesozialplanung

Stand der Dinge Sanierung Humboldtschule

Status der Abarbeitung des Rahmenplanes des FREK für das Sanierungsgebiet Mühlenberg

Trafohaus von Enercity auf dem Ricklinger Stadtweg, gegenüber der Einmündung der Straße Friedrich-Ebert-Platz

Verkehrsgefahren durch Baumbestand Erlen „Am Wacholder“

Wochenmarkt Butjerbrunnen

Es folgten diverse Anträge

AFD

Wasseranschluss für das Außengelände der Wilhelm Busch Schule

CDU

Bauprojekt Kaisercenter

Deckensanierung Am Wacholder und dazu der Nachtrag

Einladung des neuen Oberbürgermeisters in die Bezirksratssitzung

Prüfauftrag Lehrschwimmbecken Mühlenberg

Bauprojekt Hauptstraße 71 in Wettbergen

Amüsant fand ich den Antrag der CDU Fraktion den OB Belit Onay auf die Maisitzung einzuladen, so dass dieser sich einmal im Bezirk vorstellen kann.

Während zu der Abstimmung im Herbst, wo Frau Tegmeier-Dette wegen der Poller in Oberricklingen herzitiert wurde, noch 7 Stimmen notwenig waren (1/3 reicht hier aus) waren es diesmal laut unserem Bezirksbürgermeister 8 benötigte Stimmen. Imo hat sich der Bezirksrat nicht vergrößert oder so. Es wurde abgestimmt. Der Antrag ging mit 9 Stimmen knapp durch. Der Bezirksbürgemeister war sehr erstaunt, dass Mitglieder seiner Partei dafür stimmten. Es gab einige Kommentare von ihm und dann hat er erneut abgestimmt. Für mich nach dem Motto in einer Demokratie wird solange abgestimmt bis es gewissen Leuten passt. Naja egal es war sodann sogar noch eine Stimme mehr und somit wird Herr Onay für die Mai Sitzung des Bezirksrates eingeladen.

Es folgten danach noch die Zuwendungen der eigenen Mittel des Bezirksrates.

Und dann folgte der nichtöffentliche Teil.

Ich weise noch einmal darauf hin das ich hier meine persönliche Meinung und Wahrnehmung wieder gebe. Die direkten Fakten gibt es im E Government der Stadt mit den Original Antrgen und Antworten zu denen ich hier verlinke.